5 Haftung der Beteiligten
Haftungsrisiken im Zusammenhang mit kritischen Schneelasten können sich sowohl aus der Planung als auch bei der Durchführung durch Handeln oder Unterlassen ergeben. Sie resultieren aus Personen- und/oder Sachschäden, die z. B. folgende Ursachen haben können:
- Standsicherheitsnachweis berücksichtigt keine außergewöhnlichen Schneelasten sowie Verkehrslasten durch Personal und Gerätschaften bei der Schneeräumung
- veränderter Gebäudezustand (z. B. durch Alterung, Umbauten) wird bei den zu erwartenden Lasten nicht berücksichtigt
- Schneeräumung wird unterlassen, erfolgt zu spät oder mangelhaft
- Fehler bei der Gebäudeplanung (fehlende Absturzsicherungen etc.)
- fehlendes/unzureichendes Räumungs- und Sicherungskonzept
- mangelhafte Qualifikation und Unterweisung der Beteiligten
- keine routinemäßige Arbeit
- Arbeiten in Ausnahmesituationen
- besondere Witterungsbedingungen
- fehlendes Frühwarnsystem
- mangelhafte Verkehrssicherung.
Die Rechtsgrundlagen der Haftung soll die folgende Abbildung verdeutlichen:
Abb. 1 Rechtsgrundlagen der Haftung
Die zutreffenden Rechtsquellen Bezug nehmend auf die beteiligten Personen sind in nachfolgender Tabelle dargestellt:
Tabelle 1 Rechtsquellen mit Bezug auf die beteiligten Personen
| Rechtsgrundlage | Rechtsnorm | §§ | Bauherr/in Eigentümer/in Betreiber/in |
SiGeKo | Planer/in Architekt/in |
Bauleiter/in | Unternehmer/in | Aufsichtführende/r |
| Privatrecht | BGB | § 823 § 836 |
x |
x | x | x | ||
| Arbeitsschutzrecht | ArbSchG ArbStättV BaustellV |
§§ 25, 26 § 9 § 7 |
x |
x |
x |
x x |
x | |
| Bauordnungsrecht* | LBO | Teil XX | x | x | x | |||
| Unfallversicherungsrecht | SGB VII | § 104 § 110 |
x |
x x |
||||
| Ordnungswidrigkeitenrecht | OWiG | § 130 | x | x | x | |||
| Strafrecht | StGB | § 319 | x | x | x | x |
* Aufschlüsselung der unterschiedlichen Zuordnung in den LBOs (siehe Anhang 1).
